Rechtsprechung
| BPatG, 30.07.2007 - 3 Ni 24/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,35026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.11.1965 - Ia ZR 117/64
Patent für einen hohen Absatz für Damenschuhe - Patent für einen Pfennigabsatz - …
Auszug aus BPatG, 30.07.2007 - 3 Ni 24/04
Die Aufstellung dieser Siebanlage auf dem Betriebsgelände der Emschergenossenschaft hat die nicht zu entfernt liegende Möglichkeit eröffnet, dass beliebige Dritte und damit auch Sachverständige eine zuverlässige und ausreichende Kenntnis über den Aufbau und die Betriebsweise der Anlage erhalten haben (BGH GRUR 1963, 311 - Stapelpresse; 1966, 484 - Pfennigabsatz). - BGH, 22.01.1963 - Ia ZR 60/63
Rechtsmittel
Auszug aus BPatG, 30.07.2007 - 3 Ni 24/04
Die Aufstellung dieser Siebanlage auf dem Betriebsgelände der Emschergenossenschaft hat die nicht zu entfernt liegende Möglichkeit eröffnet, dass beliebige Dritte und damit auch Sachverständige eine zuverlässige und ausreichende Kenntnis über den Aufbau und die Betriebsweise der Anlage erhalten haben (BGH GRUR 1963, 311 - Stapelpresse; 1966, 484 - Pfennigabsatz).